Fakultatives Referendum gemäss Art. 13 ff. der Gemeindeordnung Oberriet.

Gegenstand

Reglement über Luftreinhaltemassnahmen bei Feuerungen

Beschluss des Gemeinderates Eichberg vom 18. Februar 2026

Referendumsfrist

5. März 2026 bis 3. April 2026 (30 Tage)

Öffentliche Auflage der Referendumsvorlage

Kanzlei Eichberg (Front-Office)

Quorum für Zustandekommen Referendumsbegehren

174 gültige Unterschriften

 

Ein allfälliges Referendumsbegehren ist vor Ablauf der Referendumsfrist der Kanzlei einzureichen. Das Referendumsbegehren muss eindeutig abgefasst sein und darf keine Bedingungen enthalten (Art. 19 Abs. 1 RIG). Die Referendumsvorlage kann bei der Kanzlei bezogen werden.